Lizenzvertrag Universal Boards GmbH & Co. KG - Bitte aufmerksam lesen!

§ 01. Allgemeine Bedingungen:

Die nachfolgenden Bestimmungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der Universal Boards GmbH & Co. KG und deren Kunden. Sie gelten für die von der Universal Boards GmbH & Co. KG erbrachten Dienstleistungen im Rahmen dieses Internetangebotes der Universal Boards GmbH & Co. KG und enthalten auch eine Reihe von Hinweisen zum Umgang mit der von uns vertriebenen Software.

§ 02. Umfang und Leistung:

Die Dienstleistungen der Universal Boards GmbH & Co. KG - beinhalten die Benutzung einer Software. Der Kunde erhält also eine einfache Nutzungslizenz. Die Software, die Grafiken oder sonstigen Daten dürfen nicht ohne die Zustimmung der Universal Boards GmbH & Co. KG vervielfältigt und/oder verbreitet werden. Durch die Installation der Software können weitere Kosten Dritter entstehen. Soweit Verträge im weiteren Verlauf des Zugangs des Kunden auf Seiten Dritter abgeschlossen werden, kommen diese Verträge mit dem Kunden und den Dritten zustande.

§ 03. Vertragsgegenstand:

Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass bei Aktivierung der Universal Boards GmbH & Co. KG -Software eine Reihe von Änderungen am System des Kunden vorgenommen werden wie z.B.: - es erscheinen Werbebanner und Pop-Up’s auf dem Bildschirm - eigene Werbung oder Werbung Dritter wird vermittelt. - die Startseite des Internet Explorer wird verändert - es werden eine beliebige Anzahl von Favoriten im Internet Explorer hinzugefügt - Das Programm versucht sich standardmäßig in den Ordner “system” des Windowsinstallationspfades zu installieren. Zu 90% aller Fälle ist dies der Pfad: c:\windows\system\. Darin werden 3 Dateien angelegt: a) die ausführbare Programmdatei, deren Namen sich durch Datenbankeinstellung ändern kann (momentan adtool.exe). b) eine Datei namens “lizenz.txt”, die den vollständigen Lizenztext beinhaltet. c) einen symbolischen link namens “vGBgUQJp”.

Kann das Programm sich nicht dorthin installieren (weil der User z.b. keine Administratorrechte hat) versucht es sich in das folgende Directory zu installieren: “C:\Dokumente und Einstellungen\username\Lokale Einstellungen\Anwendungsdaten\System”, wobei anstelle von Username, der Name angegeben ist, mit welchem der User sich gerade ins System angemeldet hat. - Bei einem Doppelklick auf “yGBgUQJp” wird das Programm beendet und deinstalliert.

Diese Aufzählung ist ausdrücklich nicht vollständig und kann jederzeit den technischen Anforderungen entsprechend geändert werden.

Der Kunde erklärt sein Einverständnis mit der Installation dieser Software wenn er den Installations- bzw. Zustimmungsbutton aktiviert hat. Mittels dieser Software werden eine Reihe von Daten abgefragt und ein für den Kunden auf seine Interessen und Bedürfnisse individuell zusammengestelltes Werbeangebot zusammengestellt. Es werden keine personenbezogenen Daten des Kunden an Universal Boards GmbH & Co. KG übermittelt. Das Werbeangebot der Universal Boards GmbH & Co. KG wird ausschließlich aus den Informationen auf dem lokalen Rechner des Kunden zusammengestellt. Die Übermittlung der IP-Adresse sowie ein Zuordnungscode erfolgt nur um das für den Kunden bereitgestellte Angebot optimal steuern zu können und ist also rein technisch bedingt. Eine weitere Verarbeitung der IP-Adresse oder Daten des Kunden erfolgt nicht, insbesondere keine Weitergabe an Dritte. Der Kunde wird darauf hingewiesen und stimmt mit Aktivierung der Universal Boards GmbH & Co. KG Software zu, dass eine Reihe von Einstellungen auf seinem Rechner verändert werden, um dem Kunden ein optimales, auf seine Bedürfnisse abgestimmtes Angebot erstellt wird. Die Übermittlung der Daten des Kunden an Universal Boards GmbH & Co. KG erfolgt auf jeden Fall anonymisiert. Der Kunde ist damit einverstanden, dass er zu gegebenem Zeitpunkt Updates der Universal Boards GmbH & Co. KG Software erhält.

Wichtiger Hinweis:

Wird von uns eine neue Version des der Software den Anwendern zur Verfügung gestellt, kann von Universal Boards eingestellt werden, ob der Anwender direkt vom Server die neue Version abholt oder die neue Version von einem anderen Anwender downloaden, der schon die aktuelle Version bei sich auf dem Rechner hat. Der Anwender ist daher damit einverstanden, dass Dritte bei bestehender Internetverbindung die Möglichkeit erhalten, in Einzelfällen von seinem Rechner unsere Software downzuloaden. Eine neue Internetverbindung wird dabei keinesfalls geöffnet.

§ 04. Vertragsannahme durch die Universal Boards GmbH & Co. KG, Dauer des Vertrages, Kündigung:

Die Universal Boards GmbH & Co. KG kann ohne Angabe von Gründen ablehnen, mit einem Kunden ein Vertragsverhältnis einzugehen. Der Vertrag tritt mit der Zustimmung des Kunden zur Aktivierung der Software in Kraft.

§ 05. Reklamationen und Beanstandungen:

Reklamationen und Beanstandungen aus dem Vertragsverhältnis sind unmittelbar und schriftlich durchzuführen.

§ 06. Haftung:

Die Software und die Dienstleistungen der Universal Boards GmbH & Co. KG - wird mit Sorgfalt erstellt bzw. erbracht. Für Schäden auf Grund von Störungen, Irrtümern, falsch übermittelten Daten, Verzögerungen, Unterbrechungen, die im Dienstbetrieb der Universal Boards GmbH & Co. KG auftreten können, insbesondere auch auf Grund von Fehlern oder Störungen in der elektronischen Datenübertragung sowie bei Benutzung, Verwendung, Betrieb oder Reparatur von Geräten, haftet die Universal Boards GmbH & Co. KG nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung resultiert insbesondere aus der gebotenen Schnelligkeit und der dadurch bedingten Fehlermöglichkeit. Die Universal Boards GmbH & Co. KG liefert in erster Linie Dienstleistungen für den Privat-Kunden. Eine Haftung der Universal Boards GmbH & Co. KG für Schäden oder Nachteile, die sich aus der geplanten Anwendung der Dienstleistungen ergeben, wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Höhe von Regressansprüchen - gleich welcher Art - ist auf die Höhe der bis zum Eintritt des Schadensereignisses erhaltenen Vergütung für die Universal Boards GmbH & Co. KG begrenzt, Mangelfolgeschäden sind generell ausgeschlossen, soweit zulässig.

§ 07. Datenverarbeitung:

Rechtsgrundlage für den Umgang mit personenbezogenen Kundendaten sowie deren Verarbeitung sind die Telekommunikations-Datenschutzverordnung (TDSV) und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Der Kunde willigt ein, dass personenbezogene Kundendaten (Bestandsdaten gemäß § 4 Abs. 1 TDSV) zur abwicklungstechnischen Verarbeitung verwendet und elektronisch gespeichert werden. Eine Weitergabe der Kundendaten an Dritte erfolgt nicht.

§ 08. Salvatorische Klausel:

Sind einzelne Bestimmungen dieses Vertrages nichtig, so bleibt hiervon die Wirksamkeit des übrigen Vertrages bzw. der AGB unberührt. Vertragslücken aufgrund nichtiger Bestimmungen sind unter Wahrung des Grundsatzes der Vertragstreue zwischen den Parteien zu schließen. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Regelung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt im Falle einer Lücke.

Universal Boards GmbH & Co. KG - Stand: 10.03.2004

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